Designrecht in Bad Homburg (ehemals Geschmacksmuster)

Anwendungsbereich:

Das Geschmacksmuster der Designschutz ist ein gewerbliches Schutzrecht, das speziell für die ästhetische äußere Gestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Grundsätzlich lässt sich das Design aller Erzeugnisse schützen (z.B. Schachspiel für drei Personen auf sechseckigen Feldern, Autokotflügel, Produktverpackungen, sogar Jeans d.h. Kleidungsstücke etc.).

Es handelt sich um ein amtlicherseits aber nicht geprüftes Schutzrecht, dessen Rechtsbeständigkeit vor einem Streitfall zu ermitteln ist.

Voraussetzungen:

Das Muster muss am Anmeldetag neu sein und eine eigene Eigenart (ohne nur Produktbeschreibend) aufgewiesen haben.

Laufzeit:

Der Schutz läuft maximal 25 Jahre ab Anmeldedatum und ist in fünf-Jahres-Schritten verlängerbar.

Auslandsschutz:

Neben der Anmeldung einzelner, nationaler Designschutzrechte besteht auch die Möglichkeit, Schutz über ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster mit Schutz in der gesamten Europäischen Union oder eine Internationale Geschmacksmusteranmeldung nach dem Haager Musterabkommen in ausgewählten Ländern zu erhalten.